In Spanien ist die Hausbesetzung neben den ausbleibenden Zahlungen der Mieter eines der größten Ärgernisse für Hauseigentümer. Hausbesetzer sehen ihre Besetzung manchmal als Protest oder als eine Möglichkeit, gegen das System zu kämpfen, aber oft handelt es sich einfach um den Missbrauch von Gesetzeslücken. Für Hausbesitzer ist dies meist eine Quelle von Frustration, Verlust und rechtlichen Komplikationen. Vor allem für Menschen, die hart gearbeitet haben, um sich eine eigene Immobilie zu kaufen oder ihr Ferienhaus im Ausland zu haben, kann die Besetzung durch Hausbesetzer ein Alptraum sein, den man lieber vermeiden würde.
In diesem Blog geben wir Ihnen einen Einblick in die Ursprünge der Hausbesetzer-„Kultur“, was Sie tun können, um Hausbesetzer zu verhindern UND was sich in letzter Zeit in der Gesetzgebung geändert hat, so dass es für Hausbesitzer weniger kompliziert ist, Hausbesetzer loszuwerden.
Ein wenig Historie, die Ursprünge
Das „Recht auf Wohnen“ ist in Spanien in der Verfassung von 1978 verankert, die nach dem Ende der Diktatur Francisco Francos und dem Übergang zur Demokratie verabschiedet wurde. In Artikel 47 der Verfassung wird das Recht auf Wohnraum als soziales Recht anerkannt, wobei die Regierung für die Förderung des Zugangs zu Wohnraum verantwortlich ist. In diesem Artikel heißt es, dass „Personen das Recht auf Schutz ihrer Wohnung“ haben und dass der Staat das Recht auf Wohnung garantiert.
Nach der Verabschiedung der Verfassung wurden mehrere Gesetze verabschiedet, um das Recht auf Wohnen weiter zu stärken, wie das Ley de Vivienda (Wohnungsgesetz) und das Ley del Derecho a la Vivienda ( Gesetz über das Recht auf Wohnen). Diese Gesetze übertrugen der Regierung die Aufgabe, erschwinglichen Wohnraum für die Bürger, insbesondere für sozial schwache Gruppen, bereitzustellen.
Das Problem des Wohnungsmangels blieb jedoch bestehen, insbesondere nach der Immobilienkrise von 2008, die zu einem Überangebot an leerstehenden Immobilien führte, während viele Menschen keinen Zugang zu bezahlbaren Wohnungen hatten. Dieser Mangel an erschwinglichem Wohnraum in Verbindung mit rechtlichen Unzulänglichkeiten trug zum Anwachsen des Problems der Okupas (Hausbesetzer) in Spanien bei.
Was genau ist eine Hausbesetzung?
Eine Hausbesetzung ist die unrechtmäßige Besetzung einer leeren Immobilie ohne Erlaubnis des Eigentümers. Dies kann von einigen wenigen Personen, die sich vorübergehend in einer Immobilie niederlassen, bis hin zu organisierten Gruppen reichen, die eine Immobilie besetzen und manchmal sogar mafiöse Praktiken anwenden, um Lösegeld für die Räumung zu verlangen. Aufgrund der Trägheit des Rechtssystems ist es für Hauseigentümer oft schwierig, schnell zu handeln, aber es gibt Möglichkeiten, sich zu schützen.
Was können Sie tun, um zu verhindern, dass Hausbesetzer Ihr Eigentum in Besitz nehmen?
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- Seien Sie vorsichtig mit Wohnungsanzeigen
Hausbesetzer sind im Internet aktiv auf der Suche nach unbewohnten Immobilien. Achten Sie also darauf, was Sie veröffentlichen. Seien Sie vorsichtig, wenn Sie „Zu verkaufen“-Schilder in Ihrem Garten aufstellen, oder erwähnen Sie in Anzeigen nicht, dass Ihre Immobilie unbewohnt ist. Wenn Sie sich auf Ihre Nachbarn verlassen, bitten Sie sie, von Zeit zu Zeit nach Ihrem Haus zu sehen, wenn Sie es nicht oft besuchen. - Sichern Sie Ihr Eigentum richtig
Hausbesetzer achten genau darauf, ob eine Immobilie gut gesichert ist. Sie halten Ausschau nach Sicherheitskameras oder Alarmanlagen. Wenn Ihr Haus gut gesichert ist, werden sie es wahrscheinlich eher nicht betreten. Die Installation von Kameras und einer Alarmanlage kann sogar hilfreich sein, wenn Sie Hausbesetzer beim Betreten des Grundstücks erwischen, vor allem, wenn Sie nicht ständig auf dem Grundstück anwesend sind. - Seien Sie auf fortgeschrittene Hausbesetzungstechniken vorbereitet
Hausbesetzer verfügen oft über die richtigen Werkzeuge und Techniken, um in eine Immobilie einzudringen. Sie wissen, wie man Schlösser umgeht oder austauscht, und manchmal verwenden sie sogar Mittel, um eine Tür zu blockieren. Je stabiler die Tür ist, desto schwieriger ist es für Hausbesetzer, sich Zugang zu verschaffen. - Hausbesetzer erschweren eine schnelle Räumung
Eine Taktik von Hausbesetzern besteht darin, mehrere Personen in die Immobilie einzubeziehen. Sie können ihre Kinder oder Haustiere mitbringen, was eine schnelle Räumung rechtlich erschwert. Außerdem sorgen sie oft dafür, dass sich Wertsachen in der Wohnung befinden, was es schwieriger macht, einen Diebstahl geltend zu machen. - Hausbesetzer versuchen, den Schaden zu begrenzen, um eine geringere Strafe zu erhalten
Hausbesetzer versuchen, den von ihnen verursachten Schaden so gering wie möglich zu halten (unter 400 Euro), damit ihre Straftat nicht als Verbrechen, sondern als leichteres Vergehen eingestuft wird. Dies erschwert das Gerichtsverfahren und verzögert die Räumung. - Persönliche Gegenstände in der Wohnung zurücklassen
Hausbesetzer lassen manchmal ihre eigenen Gegenstände in der Wohnung zurück, wie z. B. Bilderrahmen oder Kulturbeutel, um ihre Anwesenheit zu bestätigen. Dies kann es dem Eigentümer erschweren, die Situation rechtlich schnell zu klären. Es kann auch hilfreich sein, wenn Sie Ihre eigenen persönlichen Gegenstände in einer Zweitwohnung zurücklassen, um zu beweisen, dass diese bewohnt ist. - Hausbesetzer ziehen Gerichtsverfahren in die Länge
Viele Hausbesetzer versuchen, Gerichtsverfahren so lange wie möglich hinauszuzögern. Sie tun dies, indem sie Zeugenaussagen hinauszögern, Gerichtsbescheide ignorieren oder massenhaft falsche Anschuldigungen erheben. Dieses Verhalten ist sehr frustrierend und kann das Verfahren um Monate oder sogar Jahre verzögern, was es sehr viel schwieriger macht, Ihr Eigentum zurückzubekommen.
- Seien Sie vorsichtig mit Wohnungsanzeigen
Neues Schnellverfahren gegen Hausbesetzer genehmigt
Glücklicherweise wurde kürzlich ein Gesetz verabschiedet, das es einfacher macht, Hausbesetzer schneller aus Ihrer Wohnung zu vertreiben. Das am 19. Dezember 2024 verabschiedete Gesetz über die Effizienz der Justiz beschleunigt das juristische Verfahren zur Räumung von Hausbesetzern und ermöglicht ein schnelles Handeln.
Wie funktioniert das neue Schnellverfahren der Justiz?
Mit dem neuen Gesetz können Fälle von Hausbesetzungen nun viel schneller bearbeitet werden. Das Verfahren besteht aus einer Reihe von Schritten:
- Einreichung der Klage: Der Hauseigentümer muss die Klage über einen Anwalt und einen Notar einreichen.
- Genehmigung der Klage: Etwa einen Monat nach Einreichung der Klage entscheidet das Gericht, ob die Klage genehmigt wird. Wenn die Hausbesetzer nicht nachweisen können, dass sie sich rechtmäßig in der Wohnung aufhalten, wird die Wohnung innerhalb von fünf Tagen geräumt.
- Benachrichtigung und Räumung: Die Hausbesetzer erhalten die Möglichkeit, sich zu verteidigen, aber wenn sie keine stichhaltigen Beweise vorlegen können, wird die Immobilie zum festgelegten Termin geräumt.
Dank dieser Gesetzesänderung kann die Räumung von Hausbesetzern innerhalb von 15 Tagen abgeschlossen werden, was eine enorme Beschleunigung gegenüber der früheren Situation darstellt, in der die Räumung eines Hausbesetzers durchschnittlich zwei Jahre dauerte. In einigen Regionen kann es sogar noch länger dauern.
Was passiert, wenn ein Hausbesetzer länger als 48 Stunden bleibt?
Oft wird angenommen, dass Hausbesetzer nach 48 Stunden nicht mehr geräumt werden können, aber das ist nicht ganz richtig. Die 48 Stunden gelten als Richtwert, um festzustellen, ob ein eklatanter Hausfriedensbruch vorliegt, was bedeutet, dass die Polizei ohne richterliche Anordnung eingreifen kann. Nach Ablauf der 48 Stunden ist jedoch ein Gerichtsbeschluss erforderlich, um den Hausbesetzer aus der Wohnung zu entfernen, was den Prozess verzögern kann. Daher ist es wichtig, sofort zu handeln, wenn Sie feststellen, dass Ihr Haus besetzt ist.
Fazit
Das neue Gesetz ermöglicht es Hauseigentümern endlich, Hausbesetzer schneller und effizienter zu vertreiben. Dennoch ist es wichtig, die richtigen Präventivmaßnahmen zu ergreifen, um zu vermeiden, dass Sie überhaupt erst Opfer einer Hausbesetzung werden.
Sorgen Sie für gute Sicherheitsvorkehrungen, seien Sie vorsichtig mit Wohnungsanzeigen, bitten Sie Ihre Nachbarn, auf Sie aufzupassen, wenn Sie eine Weile abwesend sind, und handeln Sie schnell, wenn Sie feststellen, dass Ihr Haus besetzt wurde. Mit den richtigen Maßnahmen können Sie das Risiko einer Hausbesetzung minimieren und Ihre Wohnung schnell zurückerhalten, falls es doch dazu kommt.
